Elektronisches Amtsblatt

Elektronisches Amtsblatt

der Großen Kreisstadt Döbeln

 

WAPPENDLBekanntmachungen ab 1. Januar 2020

Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen.

Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln,
Zimmer 102 Einblick in die aktuellen Bekanntmachungen nehmen beziehungsweise erhalten diese auf Wunsch dort ausgedruckt.

Impressum

Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen

 

57/2024e Ortsübliche Bekanntgabe / veröffentlicht am 12.06.2024

Elektronisches Amtsblatt

der Großen Kreisstadt Döbeln

 

WAPPENDLBekanntmachungen ab 1. Januar 2020

Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen.

Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln,
Zimmer 102 Einblick in die aktuellen Bekanntmachungen nehmen beziehungsweise erhalten diese auf Wunsch dort ausgedruckt.

Impressum

Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen

 

Einladung zur 41. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 20.06.2024, 17.00 Uhr

Ort, Raum: im großen Sitzungssaal (Zimmer 217), Rathaus, Obermarkt 1, 04720 Döbeln

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Eröffnung

2

Feststellung der Beschlussfähigkeit

3

Bestätigung der Tagesordnung

4

Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der 40. Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 25.04.2024

5

Anfragen der Bürger (Zeitdauer ca. 30 Min.)

6

Informationen des Oberbürgermeisters

7

Anträge von Fraktionen

7.1

Antrag der Fraktion SPD/Grüne/Linke - Antrag für den Stadtrat: Abrüstung für den Frieden jetzt - Beteiligung an der "Mayors for Peace"-Organisation
Vorlage: ANT/024/2024

8

 Öffentliche Vorlagen 

8.1

Schulstandort Döbeln-Ost, Mensa-Küchengebäude, Dresdner Straße 30 r,
Grundsatzentscheidung zum Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit der Stadtwerke
Döbeln GmbH mit dem Ziel der Errichtung einer neuen Heizzentrale im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung
Vorlage: VSR/404/2024

8.2

Kunzemann-Grundschule, Erneuerung der Öl-Heizkesselanlage und zugehörige technische Anlagen
Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A, Heizungsinstallation
Vorlage: VSR/408/2024

8.3

Zuschlags- / Auftragserteilung Los 1 - Gehwegausbau und Deckenerneuerung - für das Bauvorhaben Ausbau Gehweg Meila
Vorlage: VSR/401/2024

8.4

Bund-Länderprogramm der Städtebauförderung Programmteil Lebendige Zentren (LZP)
Finanzierungsbeschluss zur SEKO-Maßnahme "Qualifizierung der ufernahen Bereiche, Schaffung Aufenthaltsbereiche an der Mulde"
Vorlage: VSR/407/2024

8.5

Aufstellung eines Lärmaktionsplanes, Stufe 4 gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG bzw. § 47 a-f Bundesimmissionsschutzgesetz (BIMSchG)
Vorlage: VSR/405/2024

8.6

Bestätigung der Betriebskostenabrechnung 2023 der Kindertagesstätten in der Großen Kreisstadt Döbeln
Vorlage: VSR/397/2024

8.7

Bestätigung der Betriebskostenabrechnung 2023 für den Hort der Schloßbergschule, Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen, Döbeln
Vorlage: VSR/398/2024

8.8

Entwicklungskonzeption für das Stadtmuseum/Kleine Galerie Döbeln (2024-2028)
Vorlage: VSR/409/2024

8.9

Neubesetzung des Aufsichtsrates der Mittelsächsischen Theater und Philharmonie gGmbH
Vorlage: VSR/413/2024

8.10

Zuschüsse Sportvereine mit vereinseigenen Sportanlagen 2024
Vorlage: VSR/402/2024

8.11

Umbenennung Sporthalle Burgstraße
Vorlage: VSR/403/2024

8.12

Sonstiges – öffentlich

Nichtöffentlicher Teil

Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen.

Döbeln, den 07.06.2024

Liebhauser
Oberbürgermeister

Einladung zur 41. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 20.06.2024

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