Elektronisches Amtsblatt

Elektronisches Amtsblatt

der Großen Kreisstadt Döbeln

 

WAPPENDLBekanntmachungen ab 1. Januar 2020

Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen.

Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln,
Zimmer 102 Einblick in die aktuellen Bekanntmachungen nehmen beziehungsweise erhalten diese auf Wunsch dort ausgedruckt.

Impressum

Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen

 

18/2021e Ortsübliche Bekanntgabe / veröffentlicht am: 03.03.2021

Elektronisches Amtsblatt

der Großen Kreisstadt Döbeln

 

WAPPENDLBekanntmachungen ab 1. Januar 2020

Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen.

Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln,
Zimmer 102 Einblick in die aktuellen Bekanntmachungen nehmen beziehungsweise erhalten diese auf Wunsch dort ausgedruckt.

Impressum

Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen

 

Einladung zur 14. Sitzung des Döbelner Stadtrates am Donnerstag, 11.03.2021, 17.00 Uhr

Ort, Raum: Volkshaus Döbeln (großer Saal), Burgstraße 4, 04720 Döbeln

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

  1 

  Eröffnung

  2 

  Feststellung der Beschlussfähigkeit 

  3  

  Bestätigung der Tagesordnung

  4

  Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der 13. Sitzung
  des Stadtrates vom 04.02.2021

  5

  Anfragen der Bürger (Zeitdauer ca. 30 Minuten)

  6

  Informationen des Oberbürgermeisters

  7

  Öffentliche Vorlagen

  7.1 

  Entscheidung zur Beteiligung der Stadt Döbeln an einem Gutscheinsystem zu
  Gunsten des Döbelner Einzelhandels
  Vorlage: VSR/138/2021

 8

  Anträge von Fraktionen

  8.1

  Antrag der CDU-Fraktion zur dauerhaften Finanzierung des Treibhaus e.V. vom
  10.01.2021 (Posteingang am 21.01.2021)
  Vorlage: ANT/010/2021

  8.2

  Antrag der FDP/FW-Fraktion zur Schaffung einer Planstelle "Wirtschaftsförderung"
  vom 29.01.2021 (Posteingang am 04.02.2021)
  Vorlage: ANT/011/2021

   9

  Öffentliche Vorlagen

  9.1

  Beschlussfassung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2015 der Großen Kreisstadt
  Döbeln
  Vorlage: VSR/134/2021

  9.2

  Beschlussfassung der Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln für die
  Haushaltsjahre 2021 und 2022 sowie des Haushaltsplanes der Jahre 2021 und
  2022
  Vorlage: VSR/135/2021

 9.3

 Schulstandort Döbeln-Ost, Neubau einer zweizügigen Grundschule mit Schulhort
  VgV Verfahren Objektplanung Gebäude , Vergabe von Planungsleistungen nach
  HOAI
  Vorlage: VSR/136/2021

 9.4

  Satzungsbeschluss (gem. § 4 und 14 SächsGemO) über den Anschluss- und
  Benutzungszwang an eine zentrale Nahwärmeversorgung für das Plangebiet
  Bebauungsplan Nr. 17/2019 „Walduferviertel“, Döbeln (vormals Bebauungsplan Nr.
  17/94 „Ehemalige Zuckerfabrik“)
  Vorlage: VSR/131/2021

 9.5

 Festlegung über Ort und Zeit eines weiteren Sitzungstermines des Stadtrates für
  das Jahr 2021
  Vorlage: VSR/139/2021

 9.6

 Bund-Länder-Programm der Städtebauförderung, Programmteil Lebendige Zentren
  (LZP)
  Beschluss Städtebauliches Entwicklungskonzept "Zentrum / Muldeninsel" inkl.
  Kosten- und Finanzierungsübersicht
  Vorlage: VSR/132/2021

 9.7

 Bestätigung der weiteren Mitgliedschaft in der LEADER-Region SachsenKreuz+
  und der Mitgliedschaft im Verein SachsenKreuz+ e. V.
  Vorlage: VSR/133/2021

 9.8

 Satzung zur 1. Änderung der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Döbeln
  Vorlage: VSR/126/2021

 9.9

 Vereinbarung zwischen der Stadt Döbeln und dem Elternverein "Zwergenland" e. V.
  Lüttewitz über die Aufbringung der Betriebskosten für die Kindertagesstätte
  "Zwergenland" gemäß Sächsischem Gesetz zur Förderung von Kindern in
  Tageseinrichtungen (SächsKitaG), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes
  vom 17. Dezember 2020 (SächsGVBl. S. 731) für die Haushaltsjahre 2021/2022
  Vorlage: VSR/117/2021

 9.10

 Vereinbarung zwischen der Stadt Döbeln und der Volkssolidarität, Regionalverband
  Döbeln e. V. über die Aufbringung der Betriebskosten für den "Montessori-
  KinderGARTEN", Beicha, gemäß Sächsischem Gesetz zur Förderung von Kindern
  in Tageseinrichtungen(SächsKitaG), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes
  vom 17. Dezember 2020 (SächsGVBl. S. 731) für die Haushaltsjahre 2021/2022
  Vorlage: VSR/118/2021

 9.11

 Vereinbarung zwischen der Stadt Döbeln und dem Christlichen Schulverein Döbeln-
  Technitz e.V. über die Aufbringung der Betriebskosten gemäß Sächsischem Gesetz
  zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (SächsKitaG), zuletzt geändert
  durch Artikel 2 des Gesetzes vom 17. Dezember 2020 (SächsGVBl. S. 731) für die
  Haushaltsjahre 2021/2022
  Vorlage: VSR/119/2021

 9.12

  Vereinbarung zwischen der Stadt Döbeln und der AWO Kinderwelt gGmbH über die
  Aufbringung der Betriebskosten der Kindertagesstätte "Berta Semmig - Haus der
  kleinen Stifte" gemäß Sächsischem Gesetz zur Förderung von Kindern in
  Tageseinrichtungen (SächsKitaG), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes
  vom 17. Dezember 2020 (SächsGVBl. S. 731) für die Haushaltsjahre 2021/2022
  Vorlage: VSR/120/2021

 9.13

  Vereinbarung zwischen der Stadt Döbeln und der AWO Kinderwelt gGmbH über die
  Aufbringung der Betriebskosten für die Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" gemäß
  Sächsischem Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen
  (SächsKitaG), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 17. Dezember
  2020 (SächsGVBl. S. 731) für die Haushaltsjahre 2021/2022
  Vorlage: VSR/121/2021

 9.14

  Vereinbarung zwischen der Stadt Döbeln und dem Kinderhaus Am Holländer e.V.
  über die Aufbringung der Betriebskosten gemäß Sächsischem Gesetz zur Förderung
  von Kindern in Tageseinrichtungen (SächsKitaG), zuletzt geändert durch Artikel 2
  des Gesetzes vom 17. Dezember 2020 (SächsGVBl. S. 731) für die Haushaltsjahre
  2021/2022
  Vorlage: VSR/122/2021

9.15

 Vereinbarung zwischen der Stadt Döbeln und der Ev.-Luth. Kirchgemeinde über die
  Aufbringung der Betriebskosten gemäß Sächsischem Gesetz zur Förderung von
  Kindern in Tageseinrichtungen (SächsKitaG), zuletzt geändert durch Artikel 2 des
  Gesetzes vom 17. Dezember 2020 (SächsGVBl. S. 731) für die Haushaltsjahre
  2021/2022
  Vorlage: VSR/123/2021

9.16

 Verkauf der ehemaligen Schule Choren
  Vorlage: VSR/127/2021

  9

  Sonstiges - öffentlich

Nichtöffentlicher Teil

Interessierte Bürger sind eingeladen. Der Einlass erfolgt über den hinteren Eingang des Volkshauses gegenüber dem Kino.
Bitte bringen Sie einen Mund- und Nasenschutz mit.

Döbeln, den 01.03.2021

Liebhauser
Oberbürgermeister

pdfEinladung Stadtratssitzung am 11.03.2021

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