Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
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Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
Impressum
Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen
x111/2023e Öffentliche Bekanntmachung / veröffentlicht am 06.11.2023
Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
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Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
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Beschlüsse der 36. Sitzung des Stadtrates vom 02.11.2023
In der 36. Sitzung des Stadtrates vom 02.11.2023 wurden in öffentlicher Sitzung folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr.: 321/36/2023
Wahl des Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses der Großen Kreisstadt Döbeln und seines Stellvertreters für die Kommunalwahlen 2024
Vorlage: VSR/362/2023
Der Stadtrat wählt
Herrn Andy Scharf und Frau Natalie Möckel
als Vorsitzenden und stellvertretende Vorsitzende
des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 09.06.2024.
Beschluss-Nr.: 322/36/2023
Wahl der Beisitzer und Stellvertreter der Beisitzer des Gemeindewahlausschusses der Großen Kreisstadt Döbeln für die Kommunalwahlen 2024
Vorlage: VSR/363/2023
Der Stadtrat wählt folgende sechs Damen und Herren
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zum / zur Beisitzer/in: |
zum/zur Stellvertreter/in: |
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1. |
Klaus Hengl |
Franco Hänel |
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2. |
Kerstin Saupe |
Philipp Glatz |
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3. |
Maria Fricke |
Kerstin Hacker |
des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 09.06.2024.
Beschluss-Nr.: 323/36/2023
Empfehlung zur Bedarfsplanung der Plätze für die Kindertagesstätten der Großen Kreisstadt Döbeln
Vorlage: VSR/361/2023
Der Stadtrat beschließt die Empfehlung zur Bedarfsplanung der Plätze für die Kindertagesstätten in der Großen Kreisstadt Döbeln für das Schuljahr 2024/2025 mit Prognose bis zum Schuljahr 2025/2026 entsprechend der Anlage 2.
Beschluss-Nr.: 324/36/2023
Vermögensvollübertragung der Döbelner Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH i.L. gemäß Umwandlungsgesetz §§ 174 ff. auf die Große Kreisstadt Döbeln
Vorlage: VSR/364/2023
Der Stadtrat beschließt, dass alle Vermögenswerte und Schulden der Döbelner Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH i. L. mit dem gemeinen Wert rückwirkend zum 01.04.2023 in die Bilanz der Großen Kreisstadt Döbeln übernommen werden.
Folgende Werte werden übernommen:
[Dieser Abschnitt wird aus betriebsinternen Gründen nicht veröffentlicht.]
Der Stadtrat bevollmächtigt den Oberbürgermeister, ev. auftretende geringe Abweichungen von den beschlossenen Werten eigenständig zu korrigieren.
Beschluss-Nr.: 325/36/2023
Zustimmung zum Verkauf des Erbbaurechts am städtischen Grundstück, Flurstück 164/3 der Gemarkung Limmritz
Vorlage: VSR/365/2023
Der Stadtrat beschließt, der Veräußerung des Erbbaurechts am städtischen Grundstück, Flurstück 164/3 der Gemarkung Limmritz, an [… aus Datenschutzgründen anonymisiert...], zuzustimmen und auf die Ausübung des Vorkaufsrechtes zu verzichten.
Beschluss-Nr.: 326/36/2023
Zustimmung zum Verkauf des Erbbaurechts am städtischen Grundstück, Flurstück 164/7 der Gemarkung Limmritz
Vorlage: VSR/366/2023
Der Stadtrat beschließt, der Veräußerung des Erbbaurechts am städtischen Grundstück, Flurstück 164/7 der Gemarkung Limmritz, an [… aus Datenschutzgründen anonymisiert...], zuzustimmen und auf die Ausübung des Vorkaufsrechtes zu verzichten.
Liebhauser
Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Döbeln
Döbeln, den 03.11.2023
