Elektronisches Amtsblatt

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der Großen Kreisstadt Döbeln

 

WAPPENDLBekanntmachungen ab 1. Januar 2020

Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen.

Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln,
Zimmer 102 Einblick in die aktuellen Bekanntmachungen nehmen beziehungsweise erhalten diese auf Wunsch dort ausgedruckt.

Impressum

Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen

 

83/2023 Öffentliche Bekanntmachung / veröffentlicht am 28.08.2023

Elektronisches Amtsblatt

der Großen Kreisstadt Döbeln

 

WAPPENDLBekanntmachungen ab 1. Januar 2020

Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen.

Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln,
Zimmer 102 Einblick in die aktuellen Bekanntmachungen nehmen beziehungsweise erhalten diese auf Wunsch dort ausgedruckt.

Impressum

Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen

 

Beschlüsse der 43. Sitzung des Hauptausschusses vom 24.08.2023

In der 43. Sitzung des Hauptausschusses am 24.08.2023 wurden in öffentlicher Sitzung folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss Nr. HA 43/116/2023
Schulstandort Döbeln-Ost, Neubau einer zweizügigen Grundschule mit Schulhort
Zustimmung zur Weiterführung des Honorarvertrages Projektsteuerung
für die Projektstufe 3, Ausführungsvorbereitung Leistungsphase 5-7
Vorlage: VHA/134/2023

Der Hauptausschuss beschloss:

Für die weitere funktions-, kosten-, und termingerechte Umsetzung des ersten Bauabschnittes des Neubaus der Grundschule mit Schulhort am Schulstandort in Döbeln-Ost werden die Projektsteuerungsleistungen für die Projektstufe 3 LPH 5-7 an die

hpm Henkel Projektmanagement GmbH
Behringstraße 45
01159 Dresden

mit einer Auftragssumme von 111.354,85 EUR brutto übertragen.


Beschluss Nr. HA 43/117/2023
Kindertagesstätte Tausendfüßler, Döbeln -Nord
Erneuerung der Freianlagen, 2.Bauabschnitt
Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A, Landschaftsbauarbeiten,
Zustimmung zur Mittelumverteilung im Rahmen der Haushaltplanung 2023/24
Vorlage: VHA/135/2023

Der Hauptausschuss beschloss:

Für die Landschaftsbauarbeiten in der Kindertagesstätte „Tausendfüßler“ erhält nach Öffentlicher Ausschreibung nach VOB/A die Firma

Steinbach & Richter GbR
Kirchberg 11
09244 Lichtenau

mit einer Auftragssumme von 196.537,81 EUR den Zuschlag zur Ausführung.

Die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 40.000 EUR für die Gesamtmaßnahme werden durch Umverteilung von Eigenmitteln, geplant in 2023, aus der investiven Abbruchmaßnahme Nebengebäude Rittergut Ziegra (HHSt. 11.1.3.02.01/8256.785110) bereitgestellt.


Beschluss Nr. HA 43/118/2023
Festlegung von Ort und Zeit der Sitzungen des Hauptausschusses für das Jahr 2024
Vorlage: VHA/137/2023

Der Hauptausschuss beschloss, seine regelmäßigen Sitzungen im Jahr 2024 an folgenden Tagen, jeweils 17.00 Uhr im Rathaus, Kleiner Sitzungssaal, durchzuführen:

Donnerstag, den 25. Januar 2024
Donnerstag, den 15. Februar 2024 (bei Bedarf)
Donnerstag, den 7. März 2024
Donnerstag, den 27. März 2024 (bei Bedarf)
Donnerstag, den 11. April 2024
Donnerstag, den 16. Mai 2024 (bei Bedarf)
Donnerstag, den 6. Juni 2024
Donnerstag, den 18. Juli 2024 (bei Bedarf)
Donnerstag, den 12. September 2024
Donnerstag, den 10. Oktober 2024 (bei Bedarf)
Donnerstag, den 24. Oktober 2024
Donnerstag, den 14. November 2024 (bei Bedarf)
Donnerstag, den 28. November 2024


Beschluss Nr. HA 43/119/2023
Entscheidung über die Annahme von Spenden
Vorlage: VHA/136/2023

 Der Hauptausschuss beschließt folgende Spenden anzunehmen:

1. Sachspende zur Anschaffung einer Sitzlaube am Naturlehrpfad in Ebersbach  
(anonymisiert) 259,05 EUR
2. Sachspende für Aufbau der Sitzlaube am Naturlehrpfad in Ebersbach  
(anonymisiert) 535,50 EUR
3. Sachspende Sommerfest Kita Kleeblatt  
(anonymisiert) 110,75 EUR
4. Sachspende Bücher internationaler Kindertag GS "Am Holländer"  
(anonymisiert) 99,00 EUR
5. Sachspende Ostergeschenke KL. 2a GS "Am Holländer"  
(anonymisiert) 111,27 EUR
6. Sachspende 2 Picknicktische + 2 Gartenbänke GS "Am Holländer"  
(anonymisiert)
5.215,09 EUR
7. Sachspende für Tombola beim Kinderfest Kita Rößchengrund  
(anonymisiert)
121,72 EUR
8. Sachspende CD-Player und Zubehör für Hort Mochau  
(anonymisiert) 62,97 EUR
9. Spende Hang-Tunnelrutsche Spielplatz Keuern  
(anonymisiert)
6.080,85 EUR
10. Spende Hang-Tunnelrutsche Keuern   
(anonymisiert)
5.000,00 EUR
11. Spende Sommerfest Schlossbergschule   
(anonymisiert)
300,00 EUR
12. Spende Klasse 3a Grundschule Döbeln Ost  
(anonymisiert)
200,00 EUR
13. Spende Schlossbergschule  
(anonymisiert)
500,00 EUR
14. Spende Gartenhaus Kita Spatzennest  
(anonymisiert)
500,00 EUR

Folgende Vorlagen wurden zur Beschlussfassung an den Stadtrat weitergeleitet:

Vorlagen-Nr. 

Bezeichnung der Beschlussvorlage

VSR/351/2023

Fördergebiet Döbeln LZP „Zentrum/ Muldeninsel“
Pauschale Förderung von Baumaßnahmen privater Eigentümer  im LZP - Gebiet "Zentrum / Muldeninsel" der Stadt Döbeln gemäß der Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (FRL Städtebauliche Erneuerung – FRL StBauE) -  Abschnitt B, Ziffer 7.2.4.2- vom 07.03.2022

VSR/354/2023

Sicherung der Finanzierung für das Bauvorhaben "Straßenbau Ortslage Keuern" nach Vorlage des Abschlussbescheides durch die Fördermittelstelle

VSR/356/2023

Festlegung von Ort und Zeit der Sitzungen des Stadtrates für das Jahr 2024

Liebhauser
Oberbürgermeister

Döbeln, den 25.08.2023

Beschlüsse der 43. Sitzung des Hauptausschusses vom 24.08.2024 

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