61/2023e Öffentliche Bekanntmachung / veröffentlicht am 12.06.2023

Beschlüsse der 33. Sitzung des Stadtrates vom 08.06.2023 

In der 33. Sitzung des Stadtrates vom 08.06.2023 wurden in öffentlicher Sitzung folgende Beschlüsse gefasst:

 

Beschluss-Nr.: 295/33/2023

Benennung der Personen, die in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028 aufgenommen werden
Vorlage: VSR/340/2023

Der Stadtrat stimmte der Benennung der Personen in die Vorschlagsliste der Stadt Döbeln für die Wahl der Schöffen für das Landgericht Chemnitz und des Amtsgerichts Döbeln im Block mit Stellungnahme zu.

---

 

Beschluss-Nr.: 296/33/2023

Bund-Länder-Programm "Lebendige Zentren" (LZP)
Standort öffentliche Toilette Niedermarkt
Vorlage: VSR/343/2023

 

Der Stadtrat der Stadt Döbeln beschloss:

 

1. Auf dem Niedermarkt soll im Rahmen des Städtebauförderprogramms LZP eine öffentliche Toilette in Modulkompaktbauweise mit begrüntem Flachdach und HPL-Fassade sowie mit 2 Nutzerräumen (barrierefreies Unisex-WC mit WC-Topf und Urinal sowie Unisex-WC mit WC-Topf ) errichtet werden.
2. Das Toiletten-Modul soll nördlich in der Achse der westlichen Lindenreihe eingeordnet werden (siehe Anlage zum Beschluss). Die Türen der Nutzerräume sollen zum Fußgängerbereich hin öffnen.

 

Anlage zum Beschluss: Lageplan Standort Toilette Niedermarkt

 

 

Beschluss-Nr.: 297/33/2023

 

 

Fronstraße Döbeln
Vorlage: VSR/328/2023

Zuschlags- / Auftragserteilung Los 1 - Straßenbau - für das Bauvorhaben Ausbau Fronstraße Döbeln
Vorlage: VSR/328/2023

 

Der Stadtrat beschloss, den Zuschlag für das Los 1 – Straßenbau für das Bauvorhaben „Ausbau Fronstraße Döbeln“ auf das Hauptangebot der Firma HOFF Straßen- und Tiefbau GmbH, Merschützer Straße 19, 04749 Jahnatal in Höhe von 294.084,04 EUR (brutto) zu erteilen.

Die notwendigen Mittel in Höhe von 94.000,00 EUR werden auf den BuSt. 54.1.0.01 422 157 und 54.1.0.01 314 157 bereitgestellt und auf die BuSt. 54.1.0.01/8235/785121 und 54.1.0.01/8235/681191 umverteilt.

Beschluss-Nr.: 298/33/2023

Beendigung einer ehrenamtlichen Tätigkeit als sachkundiger Einwohner im Seniorenbeirat und Neubesetzung
Vorlage: VSR/331/2023

 

1. Der Stadtrat beschloss, Herrn Henry Knepper als sachkundigen Einwohner im Seniorenbeirat abzuberufen.

 

1. Der Stadtrat bestellte mehrheitlich als Nachrücker Frau Silke Forbriger als sachkundige Einwohnerin in den Seniorenbeirat.

Beschluss-Nr.: 299/33/2023

Beendigung einer ehrenamtlichen Tätigkeit als sachkundiger Einwohner im Ausschuss für Jugend, Soziales, Schulen und Neubesetzung
Vorlage: VSR/332/2023

 

 

1. Der Stadtrat beschloss, Herrn Henry Knepper als sachkundigen Einwohner im Ausschuss für Jugend, Soziales, Schulen abzuberufen.

 

1. Der Stadtrat bestellte mehrheitlich als Nachrücker Frau Silke Forbriger als sachkundige Einwohnerin in den Ausschuss für Jugend, Soziales, Schulen.

 

Beschluss-Nr.: 300/33/2023

Bestätigung der Betriebskostenabrechnung 2022 der Kindertagesstätten in der Großen Kreisstadt Döbeln
Vorlage: VSR/334/2023

 

 

Der Stadtrat bestätigte die Betriebskostenabrechnung sowie die Bekanntmachung der Betriebskosten für das Jahr 2022 für die Kindertagesstätten in der Großen Kreisstadt Döbeln.

(veröffentlicht im elektronischen Amtsblatt unter der Nummer 63/2023e am 12.06.2023)

Beschluss-Nr.: 301/33/2023

 

Bestätigung der Betriebskostenabrechnung 2022 für den Hort der Schloßbergschule, Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen, Döbeln
Vorlage: VSR/333/2023

 

 

Der Stadtrat bestätigte die Betriebskostenabrechnung sowie die Bekanntmachung der Betriebskosten für das Jahr 2022 für den Hort der Schlossbergschule, Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen, Döbeln.

(veröffentlicht im elektronischen Amtsblatt unter der Nummer 64/2023e am 12.06.2023)

 

 

 

 

Beschluss-Nr.: 302/32/2023

Zuschüsse Sportvereine mit vereinseigenen Sportanlagen 2023
Vorlage: VSR/335/2023

 

Der Stadtrat beschloss die Verteilung der Sportfördermittel für Sportvereine mit vereinseigenen Sportanlagen für das Haushaltjahr 2023 in Höhe von 40.000,00 EUR auf der Grundlage des Mitgliederbestandes (Stand 01.01.2023) wie folgt:

Verein	Mitglieder	Mitgl. in %	Zuschuss in EUR
Insgesamt	2.597	100,00	40.000,00
Döbelner Sportclub 02/90 e. V.	697	26,84	10.736,00
Döbelner Bogenschützen 72 e. V.	50	1,92	768,00
Eisenbahnersportverein Lok e. V.	728	28,03	11.212,00
1. Anglerverein Döbeln e. V.	201	7,74	3.096,00
HSG Neudorf/Döbeln e. V.	332	12,78	5.112,00
SV Einheit Lüttewitz e. V.	78	3,00	1.200,00
Reitverein Lüttewitz	30	1,17	468,00
SV 50 Traktor Mochau	137	5,27	2.108,00
Döbelner Tennisclub 05 e. V.	68	2,62	1.048,00
Kinder- und Jugendsportclub Döbeln e. V.	276	10,63	4.252,00

Beschluss-Nr.: 303/33/2023

Zustimmung zum Verkauf des Erbbaurechtes am städtischen Grundstück, Flurstück 67/4 der Gemarkung Wöllsdorf
Vorlage: VSR/339/2023

 

 

Der Stadtrat beschloss, der Veräußerung des Erbbaurechtes am städtischen Grundstück, Flurstück 67/4 der Gemarkung Wöllsdorf, zuzustimmen und auf die Ausübung des Vorkaufsrechtes zu verzichten.

 

Folgende Vorlage wurde durch den OBM von der Tagesordnung genommen und zurückgestellt:

Umsetzung einer Maßnahme aus der Konsolidierungskonzeption für die Mittelsächsische Theater und Philharmonie gGmbH durch den Gesellschafter Große Kreisstadt Döbeln; Erhöhung des Gesellschafteranteils für das Jahr 2024
VSR/338/2023

Liebhauser
Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Döbeln

Döbeln, den 09.06.2023

Beschlüsse der 33. Sitzung des Stadtrates vom 08.06.2023