Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
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Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
Impressum
Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen
59/2022e Öffentliche Bekanntmachung / veröffentlicht am 04.07.2022
Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
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Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
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Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen
Beschlüsse der 31. Sitzung des Hauptausschusses vom 30.06.2022
In der 31. Sitzung des Hauptausschusses am 30.06.2022 wurden in öffentlicher Sitzung folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss Nr.: HA 31/82/2022
Beauftragung einer Nachtragsleistung (Angebot vom 03.06.2022, NT 2, südl. Gehweg) und Sicherung der Finanzierung für den Gehweg Max-Planck-Straße
Vorlage: VHA/095/2022
Der Hauptausschuss folgte der Empfehlung der Stadtverwaltung und beschloss das Angebot vom 03.06.2022 (Nachtragsangebot 2) der Firma LFT Straßen- und Tiefbau GmbH, Münchhofer Str. 2, 04749 Ostrau in Höhe von 29.728,77 EUR zu beauftragen sowie die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel in Höhe von 30.000,00 EUR von der BuSt. 54.1.0.01 422 119 auf die BuSt. 54.1.0.01 422 157 zu übertragen.
Beschluss-Nr.: HA 31/83/2022
Entscheidung über die Annahme von Spenden
Vorlage: VHA/094/2022
Der Hauptausschuss beschloss die folgenden Spenden anzunehmen:
1. Spende für 20jähriges Jubiläum des Kindergartens „Zwergenstübchen“
o anonymisiert 250,00 EUR
o anonymisiert 200,00 EUR
o anonymisiert 300,00 EUR
2. Spende für Naturlehrpfad Ebersbach
o anonymisiert 1.200,00 EUR
Folgende Vorlagen wurden zur Beschlussfassung an den Stadtrat weitergeleitet:
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VSR/259/2022 |
Gewährung Kaufpreisnachlass hinsichtlich des Verkaufs von städtischen Grundstücken für "Karl's Erlebnisdorf Döbeln / Mittelsachsen" |
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VSR/246/2022 |
Schulstandort Döbeln-Ost |
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VSR/254/2022 |
Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" |
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VSR/250/2022 |
Beschluss über die Aufstellung der Ergänzungssatzung Kleinmockritz gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB |
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VSR/255/2022 |
Billigung Entwurf Ergänzungssatzung Kleinmockritz und Beschluss förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 (2) Nr. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13 (2) Nr. 3 BauGB i.V.m. § 4a BauGB |
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VSR/253/2022 |
Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen der Großen Kreisstadt Döbeln und der Gemeinde Zschaitz-Ottewig über die Gestattung der Mitbenutzung der Grundschule Mochau für Schüler der Gemeinde Zschaitz-Ottewig |
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VSR/252/2022 |
Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Grundschulen der Großen Kreisstadt Döbeln ab dem Schuljahr 2023/2024 |
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VSR/258/2022 |
Satzung über die Entschädigung von ehrenamtlichen Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr Döbeln (Feuerwehrentschädigungssatzung) |
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VSR/260/2022 |
Anschaffung und Errichtung von festen Sirenenanlagen im Stadtgebiet Döbeln |
Liebhauser
Oberbürgermeister
Döbeln, den 01.07.2022
Beschlüsse der 31. Sitzung des Hauptausschusses vom 30.06.2022
