Elektronisches Amtsblatt

Elektronisches Amtsblatt

der Großen Kreisstadt Döbeln

 

WAPPENDLBekanntmachungen ab 1. Januar 2020

Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen.

Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln,
Zimmer 102 Einblick in die aktuellen Bekanntmachungen nehmen beziehungsweise erhalten diese auf Wunsch dort ausgedruckt.

Impressum

Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen

 

20/2021e Ortsübliche Bekanntgabe / veröffentlicht am 03.03.2021

Elektronisches Amtsblatt

der Großen Kreisstadt Döbeln

 

WAPPENDLBekanntmachungen ab 1. Januar 2020

Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen.

Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln,
Zimmer 102 Einblick in die aktuellen Bekanntmachungen nehmen beziehungsweise erhalten diese auf Wunsch dort ausgedruckt.

Impressum

Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen

 

Beschlüsse der 15. Sitzung des Hauptausschusses vom 25.02.2021

In der 15. Sitzung des Hauptausschusses am 25.02.2021 wurde in öffentlicher Sitzung folgender Beschluss gefasst:

Beschluss-Nr. HA/15/44/2021
Entscheidung über die Annahme von Spenden
Vorlage: VHA/049/2021

Der Hauptausschuss beschloss, die folgenden aufgeführten Spenden anzunehmen:

 

Spende für die Schlossbergschule

 

für 1 Tablet und diverse Bücher von Ravensburger, Preise, Motivationsgeschenke

800,00 EUR

von der Kindervereinigung Leipzig e.V.
für den Zoobesuch Leipzig in 2020

247,00 EUR

 

Spende für die Kita „Spatzennest“ in Ziegra

 

für die Anschaffung von Laufrädern

300,00 EUR

 

Sachspende für die Kita „Rößchengrund“ in Döbeln

 

für diverse Weihnachtsgeschenke von myToys

163,88 EUR

 

Sachspende für den Bereich Kultur der Stadt Döbeln

 

für 6 verschiedene Bücher als Preise für den Weihnachtsmann-Malwettbewerb 2020

59,79 EUR

 

Folgende Vorlagen wurden zur Beschlussfassung in den öffentlichen Teil des Stadtrates weitergereicht:

Vorlagen-Nr. 

 Bezeichnung der Beschlussvorlage 

  VSR/138/2021

  Entscheidung zur Beteiligung der Stadt Döbeln an einem Gutscheinsystem zu Gunsten des
  Döbelner Einzelhandels

  VSR/134/2021

  Beschlussfassung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2015 der Großen Kreisstadt Döbeln

VSR/136/2021

  Schulstandort Döbeln-Ost, Neubau einer zweizügigen Grundschule mit Schulhort VgV
  Verfahren Objektplanung Gebäude , Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI

VSR/137/2021

  Schulstandort Döbeln- Ost, Neubau einer zweizügigen Grundschule mit Schulhort VgV
  Verfahren Objektplanung Freianlagen, Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI

 VSR/129/2021

  Abschluss eines Erschließungsvertrages gemäß § 11 BauGB zur Erschließung des
  Wohnbaustandortes „Walduferviertel“ in Döbeln zwischen der Stadt Döbeln und der
  Kreissparkasse Döbeln als Erschließungsträger

 VSR/131/2021 

  Satzungsbeschluss (gem. § 4 und 14 SächsGemO) über den Anschluss- und
  Benutzungszwang an eine zentrale Nahwärmeversorgung für das Plangebiet Bebauungsplan
  Nr. 17/2019 „Walduferviertel“, Döbeln (vormals Bebauungsplan Nr. 17/94 „Ehemalige
  Zuckerfabrik“)

 VSR/132/2021

 

  Bund-Länder-Programm der Städtebauförderung, Programmteil Lebendige Zentren
  (LZP) Beschluss Städtebauliches Entwicklungskonzept "Zentrum / Muldeninsel" inkl. Kosten-
  und Finanzierungsübersicht

 VSR/133/2021

  Bestätigung der weiteren Mitgliedschaft in der LEADER-Region SachsenKreuz+ und der
  Mitgliedschaft im Verein SachsenKreuz+ e.V

 VSR/126/2021

 

  Satzung zur 1. Änderung der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Döbeln

 VSR/117/2021

  Vereinbarung zwischen der Stadt Döbeln und dem Elternverein "Zwergenland" e. V. Lüttewitz
  über die Aufbringung der Betriebskosten für die Kindertagesstätte "Zwergenland" gemäß
  Sächsischem Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (SächsKitaG),
  zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 17. Dezember 2020 (SächsGVBl. S. 731)
  für die Haushaltsjahre 2021/2022

 VSR/118/2021

 

   Vereinbarung zwischen der Stadt Döbeln und der Volkssolidarität, Regionalverband Döbeln e. V.
   über die Aufbringung der Betriebskosten für den "Montessori-KinderGARTEN", Beicha, gemäß
   Sächsischem Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen(SächsKitaG),
   zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 17. Dezember 2020 (SächsGVBl. S. 731) für
   die Haushaltsjahre 2021/2022

 VSR/119/2021

 

   Vereinbarung zwischen der Stadt Döbeln und dem Christlichen Schulverein Döbeln-Technitz
   e.V. über die Aufbringung der Betriebskosten gemäß Sächsischem Gesetz zur Förderung von
   Kindern in Tageseinrichtungen (SächsKitaG), zuletzt geändert durch Artikel 2 des
   Gesetzes vom 17. Dezember 2020 (SächsGVBl. S. 731) für die Haushaltsjahre 2021/2022

 VSR/120/2021

 

   Vereinbarung zwischen der Stadt Döbeln und der AWO Kinderwelt gGmbH über die
   Aufbringung der Betriebskosten der Kindertagesstätte "Berta Semmig - Haus der kleinen    Stifte" gemäß Sächsischem Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen
   (SächsKitaG), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 17. Dezember 2020
   (SächsGVBl. S. 731) für die Haushaltsjahre 2021/2022

 VSR/121/2021

 

   Vereinbarung zwischen der Stadt Döbeln und der AWO Kinderwelt gGmbH über die
   Aufbringung der Betriebskosten für die Kindertagesstätte "Villa Regenbogen" gemäß
   Sächsischem Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (SächsKitaG), zuletzt
   geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 17. Dezember 2020 (SächsGVBl. S. 731) für die
   Haushaltsjahre 2021/2022

 VSR/122/2021

 

   Vereinbarung zwischen der Stadt Döbeln und dem Kinderhaus Am Holländer e.V. über die
   Aufbringung der Betriebskosten gemäß Sächsischem Gesetz zur Förderung von Kindern in
   Tageseinrichtungen (SächsKitaG), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 17.
   Dezember 2020 (SächsGVBl. S. 731) für die Haushaltsjahre 2021/2022

 VSR/123/2021

 

   Vereinbarung zwischen der Stadt Döbeln und der Ev.-Luth. Kirchgemeinde über die
   Aufbringung der Betriebskosten gemäß Sächsischem Gesetz zur Förderung von Kindern in
   Tageseinrichtungen (SächsKitaG), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 17.
   Dezember 2020 (SächsGVBl. S. 731) für die Haushaltsjahre 2021/2022

 VSR/127/2021

   Verkauf der ehemaligen Schule Choren

 VSR/128/2021

   Besetzung der Stelle des stellvertretenden Leiters/Leiters der Kindertagesstätte "Kleeblatt"

 ANT/010/2021

   Antrag der CDU-Fraktion zur dauerhaften Finanzierung des Treibhaus e.V. vom 10.01.2021
  (Posteingang am 21.01.2021)

 ANT/011/2021

   Antrag der FDP/FW-Fraktion zur Schaffung einer Planstelle "Wirtschaftsförderung" vom
   29.01.2021 (Posteingang am  04.02.2021)

Liebhauser 
Oberbürgermeister

Döbeln, den 26.02.2021

pdf Beschlüsse des Hauptausschusses vom 25.02.2021

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