Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
|
Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
Impressum
Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen
18/2020e Öffentliche Bekanntmachung / veröffentlicht am 11.02.2020
Elektronisches Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Döbeln
Bekanntmachungen ab 1. Januar 2020
|
Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln, |
Impressum
Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen
Beschlüsse der 5. Sitzung des Stadtrates vom 06.02.2020
Beschluss-Nr.: 44/5/2020
Antrag der Fraktion SPD/Grüne/Linke im Stadtrat Döbeln auf Überprüfung der Stadträte auf eventuelle Tätigkeit für das MfS vom 01.11.2019
(Posteingang am 05.11.2019)
Vorlage: ANT/002/2019
Der Stadtrat lehnte den Antrag zur Überprüfung der Stadträte auf eventuelle Tätigkeit für das MfS mehrheitlich ab.
Beschluss-Nr.: 45/5/2020
Einsetzung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Döbeln
Vorlage: VSR/047/2020
Der Stadtrat stimmte der Bestellung des Kameraden, Brandinspektor Thomas Harnisch, als Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Döbeln durch den Oberbürgermeister der Stadt zu.
Die Bestellung endet mit der Bestätigung einer satzungsgemäßen Neuwahl des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Döbeln durch den Stadtrat.
Beschluss-Nr.: 46/5/2020
Bestätigung der Wahl der Stellvertreter des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Döbeln
Vorlage: VSR/046/2020
Der Stadtrat bestätigte die durchgeführte Wahl und das Wahlergebnis vom 06.12.2019, zur Wahl der Stellvertretenden Ortswehrleiters:
- 1. Stellvertretender Ortswehrleiter: Brandmeister Matthias Schmidt
- 2. Stellvertretender Ortswehrleiter: Brandmeister Andreas Riedel
Beschluss-Nr.: 47/5/2020
Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates
Vorlage: VSR/049/2020
Der Stadtrat bestellte durch Einigung folgende Mitglieder für den Seniorenbeirat:
Stadträte:
|
Sitz |
Fraktion |
Mitglied |
|
1 |
CDU |
Lothar Schmidt |
|
2 |
CDU |
Dieter Hundrieser |
|
3 |
SPD/Grüne/Linke |
Hermann Mehner |
|
4 |
AfD |
Holger Pietsch |
Der Stadtrat bestellte durch Einigung folgende sachkundige Einwohner für den Seniorenbeirat:
|
Sitz |
Fraktion |
Mitglied |
|
1 |
CDU |
Gabriele Dettmer |
|
2 |
CDU |
Martin Friebel |
|
3 |
SPD/Grüne/Linke |
Barbara Schwabe |
|
4 |
AfD |
Henry Knepper |
Beschluss-Nr.: 48/5/2020
Änderung der Finanzierung für das Bauvorhaben Straßenausbau Nordstraße Döbeln als Gemeinschaftsmaßnahme mit dem AZV und der DOWW sowie den Stadtwerken Döbeln
Vorlage: VSR/043/2019
Der Stadtrat beschloss, für das Bauvorhaben Straßenausbau Nordstraße in Döbeln in den Jahren 2019/2020 und 2021, folgende Finanzierung:
investive Auszahlung über 877.825,63 EUR
investive Einzahlung über 702.260,50 EUR
sowie die Übertragung der Haushaltsmittel durch Ermächtigung bis zum Abschluss der Maßnahme.
Die bisher geplanten Eigenmittel werden um 17.000 EUR erhöht. Die Deckung erfolgt 2019 durch Umverteilung aus den Planungsstellen 54.5.2.01.428110 (Winterdienst) und 54.1.0.01.422110 (Straßenunterhaltung).
Beschluss-Nr.: 49/5/2020
Entscheidung über das weitere Verfahren zum Austritt aus dem Zweckverband KISA
Vorlage: VSR/048/2020
Der Stadtrat beschloss:
Rechtsanwalt Dr. Schmidt aus Leisnig wird beauftragt, die Verhandlungen für eine für die Stadt Döbeln akzeptable Auseinandersetzungsvereinbarung zum Austritt aus der KISA zu führen.
Beschlüsse Stadtrat 06.02.2020
