Elektronisches Amtsblatt

Elektronisches Amtsblatt

der Großen Kreisstadt Döbeln

 

WAPPENDLBekanntmachungen ab 1. Januar 2020

Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen.

Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln,
Zimmer 102 Einblick in die aktuellen Bekanntmachungen nehmen beziehungsweise erhalten diese auf Wunsch dort ausgedruckt.

Impressum

Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen

 

121/2020e Ortsübliche Bekanntgabe / veröffentlicht am 02.12.2020

Elektronisches Amtsblatt

der Großen Kreisstadt Döbeln

 

WAPPENDLBekanntmachungen ab 1. Januar 2020

Gemäß Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Döbeln vom 8. November 2019 sind öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO) in einer elektronischen Ausgabe des Amtsblattes bekannt zu machen.

Bürger, die keinen Internetzugang haben, können in der Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, 04720 Döbeln,
Zimmer 102 Einblick in die aktuellen Bekanntmachungen nehmen beziehungsweise erhalten diese auf Wunsch dort ausgedruckt.

Impressum

Herausgeber: Stadtverwaltung Döbeln
Redaktion: Stadtverwaltung Döbeln, Haupt- und Personalamt
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt: Der Oberbürgermeister
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Ämter und Einrichtungen

 

Einladung zur 12. Sitzung des Döbelner Stadtrates am Donnerstag, 10.12.2020, 17.00 Uhr

Ort, Raum: Volkshaus Döbeln (großer Saal), Burgstraße 4, 04720 Döbeln

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

  1 

  Eröffnung

  2 

  Feststellung der Beschlussfähigkeit 

  3  

  Bestätigung der Tagesordnung

  4

  Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der 10. Sitzung
  des Stadtrates vom 17.09.2020

  5

  Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der 11. Sitzung
  des Stadtrates vom 15.10.2020

  6

  Anfragen der Bürger (Zeitdauer ca. 30 Minuten)

  7

  Informationen des Oberbürgermeisters

  8

  Öffentliche Vorlagen

  8.1  

  Neuregelung Umsatzsteuerpflicht - Anpassung an neue Gesetzesregelung auf
  Bundesebene
  Vorlage: VSR/108/2020

  8.2

  Abrechnung der Nachtragsleistung und Zustimmung der Mittelumverteilung für die
   Baumaßnahme "Straßenbau Schillerstraße Ost"
   Vorlage: VSR/095/2020

  8.3

  Beschluss zum Entwicklungskonzept Bürgergarten
   Vorlage: VSR/103/2020

  8.4

  Zuschlags- / Auftragserteilung für das Bauvorhaben - Straßenbau Ortslage Keuern
   (Los 3)
   Vorlage: VSR/105/2020

  8.5

   Empfehlung zur Bedarfsplanung der Plätze für die Kindertagesstätten der Großen
   Kreisstadt Döbeln
  Vorlage: VSR/101/2020 

  8.6

   Feuerwehrsatzung der Großen Kreisstadt Döbeln
   Vorlage: VSR/111/2020
 

  8.7

   Billigung Vorentwurf 1. Änderung Bebauungsplan Gewerbepark "Am Fuchsloch"
   (Stand 14.10.2020) und Beschluss frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3
   (1) BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4
   (1) BauGB i.V. mit § 4a BauGB
   Vorlage: VSR/109/2020

  8.8

   Billigung Entwurf Änderungsplanung Bebauungsplan Nr. 17/2019 "Walduferviertel",
   vormals Bebauungsplan Nr. 17/94 "Ehemalige Zuckerfabrik" (Stand 11/2020) und
  Beschluss Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB sowie der Behörden
   und sonstigenTräger öffentlicher Belange gem. §  4  (2) BauGB i.V. mit § 4a BauGB
   Vorlage: VSR/110/2020

  8.9

 

   Zustimmung zur vorgesehenen Verschmelzung der Tourismusvereine „Sächsisches
   Burgenland“ e.V. und „Sächsisches Heideland“ e.V. auf den Tourismusverband
   „Sächsisches Burgen-und Heideland“ e.V.
   Vorlage: VSR/107/2020

 8.10

 

   Bestätigung der Mitarbeit in der Leaderregion Klosterbezirk Altzella und der
   Mitgliedschaft im Verein "Regionalentwicklung Klosterbezirk Altzella e.V." ab
   01. Januar 2021
   Vorlage: VSR/106/2020

 8.11

   Neufassung des Pachtvertrages zwischen der Großen Kreisstadt Döbeln und dem
   SV 50 "Traktor" Mochau e. V. über den Sportplatz Mochau
   Vorlage: VSR/098/2020

 8.12

 

   Überarbeitung des Bestandsverzeichnisses der kommunalen Straßen, Wege und
   Plätze der Großen Kreisstadt Döbeln
   Vorlage: VSR/102/2020

 8.13

 

   Kauf des Grundstückes, Flurstück 543/33 der Gemarkung Döbeln mit einer Größe
   von 2.146 qm
   Vorlage: VSR/104/2020

  7

  Sonstiges - öffentlich

Nichtöffentlicher Teil

Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen. Der Einlass erfolgt über den hinteren Eingang des Volkshauses gegenüber dem Kino.
Bitte bringen Sie einen Mund- und Nasenschutz mit.

Döbeln, den 30.11.2020

Liebhauser
Oberbürgermeister

Einladung zur 12. Sitzung des Stadtrates am 10.12.2020



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